Anträge

Die letzten Anträge der Stadtratsfraktion:

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Nur die neuen Anträge anzeigen
Einstieg in die Sanierung des Freibades geschafft
Antrag vom: 09.12.2013

CSU-Antrag: 50 % der Kosten der Freibadsanierung werden von der Stadt getragen

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Parkplatzsituation Backstage und Haus der Volksbildung
Antrag vom: 04.06.2013

Durch das "Haus der Volksbildung" und den Pächter des Lokals "Backstage" werden dringend weitere Parkflächen während der Abendstunden gefordert. Dieser verständliche Wunsch resultiert aus den nur wenigen Stellflächen hinter dem Theater und bezieht die Beeinträchtigungen durch den zur Zeit laufenden Baustellenbetrieb des Stauraumkanals mit ein. Mit den von der CSU-Fraktion beantragten zusätzlichen Parkmöglichkeiten soll eine geordnete Situation für den Parkverkehr angeboten werden. Deshalb beantragen wir, entlang der Zufahrtstraße zur Inselwiese bzw. zur Orangerie ab 18 Uhr zusätzliche zeitlich befristete Parkflächen auszuweisen, damit ein Teil der Besucher des Theaters und/oder des Restaurants ohne großen Umweg ihr Ziel erreichen. Dieser Bereich wird tagsüber von Bussen benutzt und könnte nach Beendigung des Busverkehrs ohne großen Aufwand als Parkmöglichkeit angeboten werden.

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Antrag der CSU-Fraktion zu Integration, Inklusion und Barrierefreiheit in Ansbach
Antrag vom: 05.03.2013

Inklusion und Integration von Menschen mit Behinderung und die Erreichung und Verbesserung von Barrierefreiheit zum Nutzen für behinderte Menschen, für Seniorinnen und Senioren und für Familien mit Kindern sind Ziele der CSU-Fraktion.

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CSU Fraktion beantragt Einsparungen beim ÖPNV gemäß dem Beschluss der Bäder und Verkehrs GmbH
Antrag vom: 24.02.2013

Der Aufsichtsrat der Ansbacher Bäder und Verkehrs GmbH hat Einsparungen beim ÖPNV in Höhe von 550.000 € beschlossen. Die Fraktion beantragt die Umsetzung dieses Beschlusses im Stadtrat, um finanziellen Schaden von der Stadt abzuwenden. Ein Nachteil für den ÖPNV entsteht in Ansbach dadurch nicht, da nur die Busse in Randzeiten gegen 5 Uhr und ab 20 Uhr, die weniger als vier Fahrgäste auf der Linie haben, ab 01.04.13 wegfallen werden. Zudem sollen von der OB zurückgehaltene Schreiben an den VGN offengelegt werden, um vollumfängliche Transparenz zu haben.

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"Zumachstraße" zur Erinnerung an Alt-OB Dr. Zumach
Antrag vom: 13.02.2013

Die Benennung einer Straße nach dem Ehrenbürger und Altoberbürgemeister Dr. Zumach ist eine angemessene Würdigung seiner Persönlichkeit.

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Antrag der Fraktion zum Haushalt 2013 nach Besuch im Gymnasium Carolinum
Antrag vom: 04.11.2012

Antrag des CSU-Fraktion zur Zusammenlegung des Kunstbereiches im Gymnasium Carolinum beschlossen.

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Zahlen zum ÖPNV müssen offengelegt werden!
Antrag vom: 17.10.2012

CSU - Fraktion beantragt die Bekanntgabe und Diskussion der aktuellen Zahlen (Fahrgastzahlen, Fahrgeldeinnahmen, Zuschussbedarf) zum ÖPNV und der weiteren Prognosen in öffentlicher Sitzung des Stadtrates

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Dringlichkeitsantrag auf Behandlung des Entwurfs des Landesentwicklungsprogramms Bayern in der Sitzung des Stadtrates am 24.07.2012
Antrag vom: 16.07.2012

Das neue Landesentwicklungsprogramm Bayern wurde bisher nicht in den Gremien des Stadtrates behandelt, obwohl die Frist zur Stellungnahme beim Regionalen Planungsverband am 10.08.2012 abläuft. Die CSU-Fraktion hat daher einen Dringlichkeitsantrag auf Behandlung in der letzten Stadtratssitzung vor der Sommerpause gestellt. SIEHE AUCH PRESSEERKLÄRUNG vom 17.07.2012

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