| Annäherung an die klare CSU-Position bei der Frage des kostenlosen Parkens in Ansbach |
| Presseerklärung vom 15.03.2013 |
| Die BAP schließt sich, wenn auch mit der Verzögerung einiger Jahre, der CSU beim kostenlosen Parken an |
| Bürgermeister Deffner begrüßt es nachdrücklich, dass nunmehr zu den Fragen des Parkens in Ansbach wenigstens die Bürgerinitiative Ansbacher Parteiloser ohne Scheuklappen nachdenkt und auf die CSU zugeht. Bereits am 15. Mai 2009 hat Stadträtin Dr. Christine von Blohn für die CSU-Fraktion im Ansbacher Stadtrat ein kostenloses Parken am Freitag-Nachmittag und am Samstag auf den Rezatparkplätzen beantragt. Leider war dies damals nicht mehrheitsfähig, nachdem auch die BAP kurz vorher den drastischen Erhöhungen der Parkgebühren auf Antrag von Herrn Porzner zugestimmt hatte. Ein kostenloses Parken auf den Rezatparkplätzen ist aber nicht nur zu Zeiten von großen Straßenbaumaßnahmen hilfreich, sondern stets ein Impuls für die Ansbacher Innenstadt. Aus anderen Städten gibt es diesbezüglich bereits gute Erfahrungen. Es geht dabei um eine Verbesserung der Marktchancen für den innerstädtischen Einzelhandel ebenso wie um eine allgemeine deutliche Steigerung der Attraktivität der Innenstadt gerade auch für Bürger aus dem Umland. Nach der jetzigen Positionierung der BAP in dieser Frage sieht Bürgermeister Deffner gute Chancen, dass Frau OB Seidel alsbald reagiert. In seiner Funktion als stellvertretender Fraktionsvorsitzender kann Deffner auch die Unterstützung der CSU-Fraktion, die bereits 2009 ein kostenloses Parken in der Innenstadt beantragte, bei der Ausgestaltung der neuen Parkregelung zusichern. |
| Kommentar, Aktueller Sachstand, Aktuelle Information: Bereits im Mai 2009 beantragte die CSU-Fraktion zur Steigerung der Attraktivität der Innenstadt, dass an Wochenenden beziehungsweise am Freitagnachmittag und Samstags kostenlos in der Innenstadt geparkt werden kann. Dieser Antrag wurde mit einer klaren Mehrheit, einschließlich der Stimmen der BAP, abgelehnt. Auch wenn es viele Jahre dauert, so freut sich die CSU-Fraktion, dass Ihre vorausschauende Idee nunmehr auch andere Befürworter findet. Über die Finanzierung wird zu reden sein. Der Vorschlag der BAP, weniger Geld an die ABUV zu überweisen ist wenig hilfreich, da dort die Gelder für den ÖPNV fehlen und dieser dann evtl. weiter reduziert werden müsste, was nicht in unserem Sinne ist. Es ist kontraproduktiv, sich gegenüber der ABUV trotzig zu verhalten und für den ÖPNV nötige Finanzmittel streichen zu wollen. |
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