| OB Seidel hat deutliche Mehrheitsentscheidung für einen guten und bezahlbaren ÖPNV zu akzeptieren |
| Presseerklärung vom 09.03.2013 |
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| Pressemitteilung von Aufsichtsräten der Ansbacher Bäder und Verkehrs GmbH zum Verhalten der OB |
| Mit großer Mehrheit haben der Aufsichtsrat der Bäder und Verkehrs GmbH (ABUV) und Stadtrat eine seriöse, Vernunft gesteuerte Grundlage für den ÖPNV geschaffen.
Gegen heftigen Widerstand und monatelange Verzögerungstaktik der Aufsichtsratsvorsitzenden der ABUV und amtierenden OB wurde vom Aufsichtsrat und vom Stadtrat ein verantwortungsvoller ÖPNV beschlossen - weg vom nicht funktionierenden und nicht mehr verantwortbaren „wecken des Bedarfs“ hin zu einer Ermittlung und Deckung eines nachgewiesenen Bedarfs. Der Aufsichtsrat der ABUV und der Stadtrat haben aufgrund nicht vorhandener Finanzmittel und des Unmuts vieler Bürger über leere Busse eine deutliche Mehrheitsentscheidung gegen die Aufsichtsratsvorsitzende und OB sowie eine Minderheit im Stadtrat erwirkt. Bedauerlich ist, dass Frau Seidel und ihre verbliebenen Unterstützer diese Entscheidung nicht akzeptieren. Die geradezu wütenden Reaktionen vor und nach der Entscheidung machen dies deutlich. So rügt Frau Seidel Herrn Porzner als auch einen Aufsichtsratsbeschluss, der mit deutlicher Mehrheit gefasst wurde und nennt diesen Beschluss zudem inakzeptabel. Vielmehr ist das Verhalten der OB inakzeptabel, da demokratische Entscheidungen stets zu akzeptieren sind und ihr eine Rüge nicht zusteht. Ihr unbotmäßiges Verhalten macht deutlich, dass sie offensichtlich ein eigenwilliges Verhältnis zu demokratisch gewählten Volksvertretern und ihre Gremien hat. Die von der OB angestrebte Senkung der Kapitaleinlage kann nur als Trotzreaktion verstanden werden, denn es gibt keinen finanziellen Spielraum beim ÖPNV. Sinkt die Kapitaleinlage gerät wiederum die ABUV in eine finanzielle Schieflage. Entgegen der Aussage der OB bei einer Stadtteilversammlung dienen die Einsparungen nicht nur dem Unternehmen, sondern allen Bürgern unserer Stadt, die als Kunden der Stadtwerke und als Steuerzahler den ÖPNV finanzieren. Die OB hat daher die deutliche und richtige Mehrheitsentscheidung des Stadtrates zu akzeptieren und zu vertreten und ihre persönliche nicht mehrheitsfähige Meinung bei Bürgerversammlungen zurückzustellen. Die Aussagen der ÖDP kommentieren sich nahezu selbst und zeugen von einer Realitätsferne. Ein deutlicher Rückschritt ist beim ÖPNV nicht eingetreten und es gibt auch keine „Hauptbetroffenen“, da in den Tagesrandlagen und am Wochenende eben nahezu keine Fahrgäste vorhanden waren. Diese Realität gilt es zu akzeptieren. Im übrigen bleibt die Taktung wie bisher bestehen und es gibt daher keinen Grund denn ÖPNV in Ansbach schlecht zu machen. Der Vorwurf der Führungsschwäche bleibt auch kein Rätsel, da z.B. der ineffektive Personaleinsatz, der der Stadt viel Geld kostet, zu kritisieren ist. Das Baureferat, von der OB zum ÖPNV eingebunden, hat andere Aufgaben. Ausschließlich die Spezialisten der ABUV sollten sich mit dem ÖPNV auseinandersetzen. Die Aufsichtsräte von CSU, SPD und B90/GRÜNE in der Ansbacher Bäder und Verkehrs GmbH |
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