ÖPNV ist ein solidarisches System
Presseerklärung vom 10.04.2015
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Ansbacher ÖPNV ist ein Dauerthema


Der Ansbacher ÖPNV ist stadtpolitisches Dauerthema. Und dass es dazu eine Vielzahl unterschiedlicher Meinungen gibt ist inzwischen wohl jedem bekannt. Im Sinne einer gewissen Berechenbarkeit sollte man jedoch nach den Beschlüssen im Sommer 2014 über eine neue Tarifstufe nun nicht schon wieder daran „herumwursteln“. Vielmehr hilft es, sich einige grundsätzliche Fakten in Erinnerung zu rufen:
Es handelt sich beim Ansbacher ÖPNV um ein solidarisches System. Aus Mitteln der Stadt Ansbach, also aus dem gemeinsamen Topf aller Bürger, werden mit ca. 4 Mio. Euro jährlich die Stadtbusse in der Stadt Ansbach quersubventioniert. Rund 2 Millionen Euro kommen dabei aus den Stadtwerke-Gewinnen, etwa 1 Million ist ungedecktes Defizit und knapp 1 Million Euro kommt aus dem städtischen Haushalt. Wollte man dieses aus öffentlichen Mittel stammende Geld auf die Bürger umrechnen, hieße das, dass von jedem Ansbacher ca. 100 Euro pro Jahr für den ÖPNV aufgewendet werden müssten. Dieses Geld muss von irgendwem aufgebracht werden:
von der Solidargemeinschaft oder von den Nutzern des ÖPNV.
Klar ist, dass es in Ansbach einen ÖPNV braucht. Klar ist aber auch: Ansbach ist nicht mit Großstädten wie Nürnberg, München oder Stuttgart vergleichbar: nicht bei der Zahl der Nutzer, nicht bei den Fahrpreisen. Es kann und sollte in Ansbach nicht darum gehen, mit dem ÖPNV Menschen vom Personenindividualverkehr, sprich vom Auto, auf den Bus umzuerziehen. Vielmehr brauchen wir den Bus für diejenigen, die kein Auto haben.
Dabei gilt: Es muss ein ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Kosten für den einzelnen ÖPNV-Nutzer einerseits und den von der Allgemeinheit getragenen Kosten andererseits geben.
Aus Sicht der CSU-Fraktion ist dieses Verhältnis derzeit ausgewogen, so dass eine neuerliche Preisveränderung nicht notwendig ist.
Es wäre sehr viel notwendiger, die einzelnen Fahrstrecken zu überprüfen und gegebenenfalls zu optimieren. Es braucht eine engere Abstimmung mit den Linien, die Stadt und Landkreis übergreifend fahren, damit bestehende Ineffizienzen möglichst reduziert werden.
Und es braucht das Vertrauen in die für den ÖPNV zuständigen Fachgremien. Dies ist in erster Linie der Aufsichtsrat der Ansbacher Bäder- und Verkehrs-GmbH. Darin sitzen die Fachleute und die Stadträte, die beim Thema ÖPNV besonders eingearbeitet sind. Aus der Logik des Beleidigtseins darüber, dass sich die eigenen Ansichten in den Fachgremi-en nicht durchgesetzt haben, irgendwelche neuen, anderen Gremien begründen zu wollen, hilft dabei nicht weiter.

gez.
Andreas Schalk
CSU-Fraktionsvorsitzender

Thomas Deffner, Bürgermeister
stellvertr. CSU-Fraktionsvorsitzender








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